In Deutschland arbeiten mehr als 300.000 Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). WfbM sollen unterschiedliche Funktionen erfüllen (§ 219 SGB IX, rehabilitative Funktion, soziale Funktion, wirtschaftliche Funktion, Inklusionsfunktion), die auch in einem Spannungsverhältnis zueinanderstehen können. In der Diskussion stehen insbesondere die Vergütung der Tätigkeiten in WfbM und deren Öffnung zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel der Untersuchung, die Arbeit der Werkstattbeschäftigten angemessen zu honorieren und das Entgeltsystem transparenter zu gestalten. Darüber hinaus gilt es zu prüfen, welche alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für Werkstattbeschäftigte und Schulabgänger*innen von Förderschulen sowie andere Personen, die gegenwärtig als Zielgruppe der WfbM angesehen werden, bestehen.
Die Untersuchung bearbeitet drei Teilaufgaben:
(1) Wissenschaftliche Untersuchung des bestehenden Entgelt- und Einkommenssystems: Zunächst sind die bestehenden Strukturen der WfbM mit ihrer Entgeltsystematik und dem im Zusammenspiel mit Erwerbsminderungsrenten und Grundsicherungsleistungen resultierenden Einkommensergebnis für die Beschäftigten statistisch aufzubereiten und zu analysieren. Diese Untersuchung wird eingebettet in die übergreifende fachliche und rechtswissenschaftliche Diskussion der WfbM vor dem Hintergrund der UN-BRK.
(2) Alternativen zum aktuellen Entgelt- und Einkommenssystem: Die zur Diskussion stehenden Vorschläge zu einer Modifikation des Entgelt- und Einkommenssystems sind zunächst zu systematisieren und ggf. zu ergänzen. Alle Vorschläge sind dann im Sinne einer Folgenabschätzung daraufhin zu prüfen, inwieweit durch sie die Ziele einer gerechten und transparenten Entgeltstruktur sowie einer verbesserten Einkommenssituation der Beschäftigten unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Situation der Betriebe und der Belastung der öffentlichen Haushalte besser erreicht werden können als derzeit. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Entgeltspielräume sind dabei mit zu berücksichtigen.
(3) Möglichkeiten für eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt: Eine Diskussion zur Weiterentwicklung der WfbM darf sich nicht auf die Perspektive interner Veränderungen beschränken, sondern muss im Sinne der Intentionen der UN-BRK und des BTHG die Schnittstelle zum allgemeinen Arbeitsmarkt mit in den Blick nehmen und Möglichkeiten aufzeigen, wie Übergänge aus den WfbM dorthin optimiert werden können bzw. Schulabgänger*innen der Übergang dorthin erleichtert werden kann.