Hintergrund

Die Umsetzung des im Dezember 2016 verabschiedeten Bundesteilhabegesetz, das darauf abzielt, Menschen mit Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, wird auf Ebene des Landes Nordrhein-Westfalen durch das Ausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes geregelt (AG-BTHG-NRW). Unter anderem ist darin eine Kostenevaluation auf Landesebene geregelt, die die finanziellen Auswirkungen des BTHG auf die Gemeinden und Gemeindeverbände prüft.

Das Ziel der Vorstudie ist es, eine  verlässliche Datenbasis zu landesspezifischen Parametern zu schaffen. Es sollen geeignete Ansatzpunkte erarbeitet werden, um die zu erwartenden Kosteneffekte so zuverlässig wie möglich zu schätzen und eintretende Veränderungen frühzeitig erkennen, dokumentieren und evaluieren zu können.